OLG Düsseldorf beendet Streit um Marke xt:Commerce ./. eComBase

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Seit Jahren schwelt(e) ein Rechtsstreit über die Marke xt:Commerce, eines der bekanntesten Shopsysteme im deutschen eCommerce.

Hintergrund:
Der Betreiber von Ecombase.de, Volker Bellendorf, war der Meinung, weil das xt:commerce Shopsystem unter GPL gestellt ist, dass die Marke ebenso frei nutzbar ist.

Ecombase vertreibt selber Software für Shopsysteme und nutzte in diesem Zusammenhang die Marke xt:commerce nach billigem Ermessen.

Ecombase Betreiber Volker Bellendorf vertrat die Ansicht, dass jeder das Zeichen xt:commerce frei nutzen könne, Software und Support darunter anbieten dürfe.

Dieser Ansicht schoben die Richter nun endgültig einen Riegel vor. Nachdem erstinstanzliche Verfügungsverfahren wegen Formfehlern zunächst erfolglos blieben, hat sich das OLG nun umfassend mit dem Thema beschäftigt und entschieden, dass die Marke xt:commerce nicht “frei verfügbar” ist.

OLG Düsseldorf, vom 28.09.2010 AZ: I-20 U 41/09

Im Einzelnen verweise ich auf http://transpatent.com/ra_krieger/markegpl (siehe auch angehangenes Downloadarchiv).

Die feine juristische Interpretation vermag ich nicht zu liefern. Fest steht, dass einer der ganz großen Streits in der Shop-Szene nun ein Ende gefunden hat.

Quelle: xing.com … marke-xt-commerce-ecombase-de (nur für registrierte User)

Edit 23.10.2010: Das Urteil bei Dr. Bahr kommentiert.

Dateigröße 986,5 KiB - Downloads bisher 805
  xtcommerce_vs_ecombase.zip

 

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11 Kommentare bei “OLG Düsseldorf beendet Streit um Marke xt:Commerce ./. eComBase”

  1. Tim Ehling

    Wirklich schade was aus ecombase geworden ist. Tja nicht alle Hunde die bellen bekommen auch etwas. ;)

  2. Swen

    Endlich hat der *** mal einen verpasst bekommen.
    Es es gibt ja genug *** die sich von diesem pseudo ‘SEO-Vertreter’ bequatschen lassen.
    Wenn man sich das Forum/Seite von Volker ansieht weiss man aber das man nichts seriöses erwarten kann.
    Da gibt es derzeit einiges an Stunk.
    Habe zufällig noch dieses Forum hier gefunden, die sich etwa mehr mit dem Thema bechäftigt: http://ecombase.46.forumer.com

    Da gibt es soger eine Abteilung ‘Betrug Ecombase’. :)

  3. Peter

    Hallo zusammen!

    Endlich, endlich hat es ein deutsches Gericht geschafft, einem Volker Bellendoof das Handwerk zu legen.

    Der Betreiber von diesem ECB-Forum, dieser Volker, hatte es von Anfang an nur auf eines abgesehen. So schnell wie möglich sehr viel Geld von kleinen Shopbetrteibern zu ergattern.

    Er hat fast alle Entwickler von Modulen und Templates dazu gebracht, nur noch in Auftragsarbeit zu schaffen, was somit dazu führte das gute Module nicht mehr öffentlich verkauft werden.

    Wenn man sich mal die Fotos und Videos von diesen Volker B. ansieht, weiss man recht schnell, was dies für ein Mensch (?) ist.

    In seinem Forum hat dieser Volker gnadenlos jeden rausgeworfen, der auch nur die kleinste Kritik oder Zweifel an dessen “Unternehmen” geäußert hatte.

    Ich kann nur hoffen, dass nun endlich die Staatsanwaltschaft die große Anzahl der Strafanzeigen gegen diesen Volker B. bearbeitet. Zeit wird es dafür.

    Peter

  4. Pelkum_ooOOoo_Bomber

    @Peter

    Was haben die deutschen Gerichte damit zun tun das Volker Bellendorf endlich mal verurteilt wurde ?

    Das dem Ecombase Forum Betreiber so langsam das Licht aus geht haben wir nur der Hartnäckigkeit diverser Geschädigter zu verdanken die den Mut hatten sich von einem Serientäter nicht einlullen zu lassen. Nicht zuletzt Guido Winger ehm. xt:Commerce Gründer hätte in den letzten Jahren bestimmt produktiveres tun können ohne diesen Bellendorf.

    my 2 cents

  5. Magritt

    HAHA :D so ein ***.
    Bekommt endlich was er verdient.

  6. sesli

    Endlich, endlich hat es ein deutsches Gericht geschafft, einem Volker Bellendoof das Handwerk zu legen.

  7. Steven

    Wundert mich ja das der wirklich mal eine auf den Sack bekommen hat. Wenn ich zurück denke hieß es ja von seiner Seite auch immer das ecb Forum bliebe in jedem Fall Kostenfrei und was hat er immer getönt wie toll er doch ist und das er sich nichts gefallen lässt von den xtc Machern und anderen.
    Sicher so viel besser waren die xtc Jungs auch nicht, da hat man für den Support bezahlt den man doch nie bekommen hat, aber das ist eine andere Geschichte. Auch wenn´s böse klingt mich freut es auch das Bello mal eine auf die 12 bekommen hat.

  8. Peter

    Hallo,

    dieser Bello hatte es von Anfang an nur auf Geld abgesehen!

    Ferner ist er ein schon mehrfach verurteilter Betrüger. Hier ein Auszug aus seinem Strafgerister, das sagt alles:

    Link: http://ecombase.broadkast.me/2010/08/12/auszug-strafregister/

  9. Sebastian Feuster (alias Fossi)

    Dieses Urteil war längst überfällig und es wird ihm noch teuer zu stehen kommen, so wie auch diverse andere Urteile und noch laufende Verfahren.

    Ich habe bei uns im Forum vor geraumer Zeit auch mal eine Warnung mit Links zu diversen lesenswerten Seiten erstellt : http://www.sellerforum.de/small-talk-allgemeines-f1/warnung-vor-ecombasede-volker-bellendorf-aus-hamm-t15508.html

    Zum Glück ist langsam ein Ende in Sicht.

  10. Otto Dorf

    Ecombase.de geht in die Geschichte ein. Nicht nur MEGAUPLOAD wurde vom FBI beschlagnahmt, nein seit heute auch Volker Bellendorfs Ecombase.de.

    Das Banner der Antiy Piracy Warnig ist nicht zu übersehen.

    Grüsse euer Otto

  11. Ralph

    Die Mühlen der Justiz mahlen langsam aber stetig. Nach vier Jahren findet am 01.08.2014 vor dem Schöffengericht des AG Hamm ein Strafverfahren gegen Herrn Volker Bellendorf statt. Es sind mehrere Verhandlungstage angesetzt. Wer mit dem Herren Volker Bellendorf noch eine Rechnung offen hat, kann das Amtsgericht über seine eigenen Anzeigen informieren. Aktenzeichen: 9 Ls 200/13 (101 Js 190/11)

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